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Xbox 360 - Microsoft verstößt gegen Patente von Motorola - Bald Import-Verbot?

Von Marvin Nick - News vom 25.04.2012, 15:43 Uhr

Droht ein Import-Verbot der Xbox 360 in die USA? Zugegeben, ganz so weit vorangeschritten ist der Prozess bisher noch nicht, doch die neuste Wendung im Rechtsstreit zwischen Microsoft und Motorola lässt eine solche Vermutung zu.

Doch wie kam es überhaupt zu der Klage? Motorola sah in Microsofts Spielekonsole diverse Verstöße gegen das Patentrecht und legte daraufhin Beschwerde bei der internationalen Handelskommission ein. Viele fachkundige Personen sahen diesen Schritt als Antwort auf eine Klage Microsofts gegen Motorola im Jahr 2010, welche auch als Startpunkt des 'Patentkrieges' gesehen wird.

Jetzt entschied ein Richter des US-Amerikanischen Gerichts zugunsten Motorolas, dass Microsofts Konsole gegen vier Patente verstößt. Doch die Kommission ist sich nicht einig über die genaue Anzahl der Verstöße. Denn während ein Mitglied des Gerichts von den oben erwähnten vier Verstößen spricht, ziehen andere Mitglieder auch weniger Verstöße in Betracht. Ein Mitglied geht sogar so weit zu behaupten, dass der Kläger, also Motorola, gegen ein Microsoft-Patent verstößt.

Sollte Motorola im finalen Urteil Recht bekommen, ist Microsoft gezwungen die Xbox 360 umzubauen. Sollte Microsoft diesen Schritt verweigern, kann die Internationale Handelskommission sogar über ein Import-Verbot verfügen.

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