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Allgemein - Neues zum Thema 'ACTA'

Von Tobias Fulk - News vom 03.02.2012, 17:23 Uhr

Es wird immer heißer, wenn es um das Thema ACTA (Anti-Counterfeiting Trade Agreement) geht. Nachdem in der vergangenen Woche das Handelsabkommen von der EU-Kommission sowie einiger Mitgliedssaaten unterschrieben wurde, hat sich eine slowenische Botschafterin nun zu ihrer Unterschrift geäußert und selbige sehr bereut. Ein Einzelfall oder möglicherweise ein Gedankenanstoß?

Die slowenische Botschafterin Helena Drnovsek Zorko, welche Slowenien in Japan vertritt, hat sich in einer offiziellen Stellungnahme zu der kürzlich getätigen Unterschrift für "ACTA" geäußert. Sie bedauert es sehr, das Handelsabkommen unterschrieben zu haben und sie entschuldigt sich sogar öffentlich. Im Statement der Botschafterin heißt es: "Ich habe das Abkommen auf Weisung der Regierung unterzeichnet, und weil es Teil meines Jobs ist.".

Laut eigener Aussage habe sie "vorschnell gehandelt und dabei nicht beachtet, dass sie einen Vertrag unterzeichnet, welcher dem Staat und seinen Bürgern schaden kann". Sie sei in den letzten Wochen sehr überarbeitet gewesen, weshalb sie sich selbst eine Pause gegönnt hat. In diesen Tagen habe sie kaum Medienberichte verfolgt und somit auch nichts von den zahlreichen Online-Petitionen gegen ACTA mitbekommen. Aus diesem Grund konnte sie sich nicht wirklich ausmalen, was der Vertragsabschluss für Auswirkungen auf das Internet und die Bürger der einzelnen Staaten hat.

"Es gibt immer weniger Geld und Personal für immer mehr Arbeit. Und dann kommt es vor, dass man die Bedeutung dessen, was man unterschreibt, übersieht. Erst im Nachhinein wird einem klar, was man eigentlich unterschrieben hat", so Drnovsek Zorko weiter. Schön, dass die gute Frau Drnovsek einsieht, einen falschen Entwurf unterschrieben zu haben. Leider macht dies die Unterschrift nicht mehr rückgängig. Wir halten Euch zum Thema ACTA weiterhin auf dem Laufenden!

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