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Netzkultur - Artikel 13 – Das Ende des Internets wie wir es kennen?

Von Patrik Hasberg - Artikel vom 26.06.2018 - 18:12 Uhr
Netzkultur Screenshot

Artikel 13 könnte tatsächlich bald beschlossene Sache sein. Im zuständigen Ausschuss ist die Reform, die Uploadfilter für das Internet vorsieht, bereits angenommen worden. Anfang Juli muss nun das Parlament über den Vorschlag abstimmen. Sollte die Europäische Union Uploadfilter tatsächlich erfolgreich durchsetzen, wird das freie Internet eine grundlegende Veränderung erfahren.

Das Ende des freien Internets?

Derzeit findet in Russland die Fußball-Weltmeisterschaft statt. Das gesellschaftliche Großereignis steht im Fokus des Interesses der meisten Deutschen. Dass ein Ausschuss im EU-Parlament derzeit allerdings das europäische Urheberrecht grundlegend verändern möchte und der Weg frei für Uploadfilter und das sogenannte Leistungsschutzrecht werden könnte, ist vielen Internetnutzern überhaupt nicht klar.

Netzkultur Netzkultur EU-Parlament lehnt Artikel 11 und 13 ab, vorerst keine Upload-Filter

Um es klar verständlich auf den Punkt zu bringen: Sollte die umstrittene Reform tatsächlich beschlossen und umgesetzt werden, ist nicht nur die Meinungsfreiheit in Gefahr. Die Neuregelung würde das Ende des freien Internets bedeuten. Mittlerweile ist die Reform „Uploadfilter“ im Ausschuss mit deutlicher Mehrheit von 15 zu 10 Stimmen angenommen worden.

Nun wird Anfang Juli das Parlament über den Vorschlag abstimmen. Änderungen sind also generell noch möglich, allerdings orientiert sich das Parlament meistens an dem Votum des entsprechenden Ausschusses. Eine endgültige Fassung müsste nach einem Beschluss unter dem Parlament, den EU-Staaten sowie der Kommission im sogenannten Trilog verhandelt werden.

Petition: Rettet das Internet!

Was bedeutet Artikel 13?

Doch was genau beschreibt der oft zitierte Artikel 13 eigentlich genau?

Dieser Artikel sieht vor, dass Onlineplattformen zukünftig in die Pflicht genommen werden, urheberrechtlich geschütztes Material durch einen Uploadfilter zu durchsichten. Dies hätte jedoch weitreichende Konsequenzen und würde dazu führen, dass der freie Informationsfluss im Internet deutlich eingeschränkt werden würde.

Beispielsweise würden entsprechende Video- und Streaming-Plattformen bereits während des Uploadvorgangs überprüfen, ob ein Video urheberrechtlich geschützte Inhalte enthält. Ist ein Video tatsächlich urheberrechtlich geschützt, so muss dieses entweder gesperrt werden oder aber der Uploader muss eine geeignete Lizenz erwerben. YouTube beispielshalber verfügt bereits über ein solches Content-ID-System, das sich durch die teils willkürliche Filterung von Inhalten unter Influencern und Videokünstlern innerhalb kürzester Zeit einen negativ behafteten Namen gemacht hat.

Artikel 13 bezieht sich auf alle Urheberrechtsverletzungen. Filter, die dazu fehlerfrei in der Lage wären, gibt es bislang nicht einmal. Schließlich sind die technischen Anforderungen hier noch einmal deutlich höher. Schon jetzt werden regelmäßig legale Inhalte fälschlicherweise von YouTube erkannt und gesperrt oder demonetarisiert.

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