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Allgemein - SOPA und PIPA vor dem Aus

Von Dennis Werth - News vom 23.01.2012, 11:37 Uhr

In den letzten Wochen berichteten wir des Öfteren darüber, dass das Gesetz SOPA für ordentlichen Wirbel gesorgt hat. Erst kürzlich schaltete das Online-Lexikon Wikipedia seinen Dienst für einen Tag ab, auch Entwicklerstudio Mojang, die sich für Minecraft verantwortlich zeichnen, zogen den Stecker. Nun droht SOPA und PIPA das Aus.

Der Gesetzesentwurf scheint zunächst vom Tisch zu sein. Der Kongress streicht PIPA und SOPA von der Tagesordnung. Mag heißen, dass vorerst Endstation für die umstrittenen Pläne ist. Harry Reid, Vorsitzender der Demokraten im Senat und Lamar Smith, Vorsitzender des Justizausschusses sprachen sich gegen das Gesetz aus und werden dieses nicht mehr vorantreiben. Ursprünglich sollte am 24. Januar eine Senatsabstimmung abgehalten werden, die inzwischen abgelasen wurde.

Lamar Smith betonte deshalb: "Es ist deutlich geworden, dass wir den Ansatz, wie wir am besten auf das Problem ausländischer Websites reagieren, die amerikanische Produkte und Innovationen stehlen und verkaufen, überdenken müssen."

Allerdings wird der Justizausschuss weiter nach einer Lösung suchen, um Onlinepiraterie einzudämmen. Schließlich soll Amerikas geistiges Eigentum geschützt werden. Der Chairman der MPAA, Chris Dodd, reagierte allerdings mit großer Enttäuschung auf den Schritt des Kongresses und spricht sich deshalb folgendermaßen aus:

"Die Konsequenz der Untätigkeit ist, dass es weiterhin einen sicheren Hafen für ausländische Diebe geben wird, amerikanische Jobs verloren gehen und die Konsumenten weiterhin betrügerischen und gefährlichen Produkten ausgesetzt sind, die ausländische Kriminelle verbreiten", so Dodd.

Erfreulich und erleichtert zugleich sind die Kritiker von SOPA und PIPA, die sich ebenfalls zu Wort melden: "Wir freuen uns darüber, dass der Mehrheitsführer im Senat, Harry Reid, und der Vorsitzende des Justizausschusses Smith entschieden haben, PIPA und SOPA von der Tagesordnung zu nehmen. PIPA und SOPA waren weitreichende Gesetze, die legitimierten Unternehmen geschadet, Innovation gehemmt und amerikanische Jobs vernichtet hätten. Wir danken allen Kongressmitgliedern, die sich gegen PIPA und SOPA ausgesprochen haben", so Gary Shapiro, CEO der Consuer Electronics Association.

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